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Sicher wissen Sie, dass seit über 55 Jahren seitens der USA ein Wirtschaftskrieg (eine Blockade) gegen Cuba geführt wird. Dieser hat bis heute für Cuba einen wirtschaftlichen Schaden in Höhe von 1.112.530.000 Dollar verursacht (Angaben des cubanischen Außenministeriums, Oktober 2014).
Haben Sie sich gefragt, wie die deutsche Regierung sich seit 55 Jahren Cuba gegenüber verhält?
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Der gesamte amerikanische Kontinent, ausgenommen die USA, vertieft seine politischen und wirtschaftlichen Beziehungen zu Cuba von Tag zu Tag mehr, im Sinne eines respektvollen Umgangs miteinander. Dazu kommen viele asiatische und afrikanische Staaten, die mit Cuba freundschaftlich zusammenarbeiten.
Unsere Frage: Warum tut Deutschland nicht, was so viele Staaten tun? Warum strebt Deutschland keinen respektvollen Umgang auf Augenhöhe mit Cuba an?
Bis Dezember 2014 saßen drei der fünf Cubaner („Cuban Five“), die 1998 in den USA verhaftet wurden, im Gefängnis: Gerardo Hernández, Rámón Labañino und Antonio Guerrero. René González und Fernando González sind nach Verbüßung ihrer Haftstrafen (insgesamt 16 Jahre) wieder zurück in Cuba. Die Urteile wurden in Miami gefällt, in einer Atmosphäre des Hasses, der Einschüchterung der Jury und einer gekauften Presseberichterstattung.
Die „Cuban Five“ wollten ausschließlich Verbrechen gegen Unschuldige verhindern, indem sie Gewaltakte gegen Cuba in Miami auskundschafteten, aufdeckten und veröffentlichten. Doch nicht die eigentlichen Täter wurden in den USA bestraft, sondern die Verhinderer, die Entdecker, die Aufklärer. Jahrelang forderten viele Länder der Welt, viele Präsidenten, Politiker, Künstler und Schriftsteller die Freilassung der Cubaner aus den US-Gefängnissen. Seit 16 Jahren wurde, egal unter welcher Regierung, von Deutschland niemals die notwendige Freilassung der Cubaner, die ungerechtfertigt in US-Gefängnissen saßen, thematisiert. Weltweit stieg die Solidarität mit den „Cuban Five“ immer weiter an. Wichtige Faktoren, die zur Freilassung der „Cuban Five“ geführt haben, waren der Kampf des cubanischen Volkes und die internationale Solidarität. Die Frage ist: Warum tat die deutsche Regierung nichts?
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In über 39 Ländern der Welt arbeiten und helfen cubanische Ärzte und medizinische Hilfskräfte, um Krankheiten zu bekämpfen und den Menschen, die Opfer von Naturkatastrophen geworden sind, zu helfen, so z.B. in Haiti, wo Cuba seit Jahren aktiv ist, oder in Pakistan, und jetzt in Westafrika; dorthin hat Cuba zur Bekämpfung von Ebola im August 2014 166 Ärzte geschickt, und jetzt im Oktober nochmals 330 Ärzte und medizinische Fachkräfte. Allein auf dem amerikanischen Kontinent arbeiten 45.952 medizinische Fachleute aus Cuba, darunter 23.158 Ärzte. Studenten aus mehr als 50 Ländern der Welt – aus den USA, aus Afrika, aus Süd- und Mittelamerika – studieren umsonst Medizin in Cuba, damit sie nach der Ausbildung in ihre Heimatländer zurückkehren und dort Hilfe leisten können. Allein aus den amerikanischen Nachbarländern wurden bereits 23.944 Ärzte an cubanischen Universitäten ausgebildet, die meisten in den letzten 15 Jahren. Der UNO-Generalsekretär lobt Cuba und dankt dem Land für diese beispiellose humanitäre Hilfe.
Wie kommt es, dass die Massenmedien und allgemeine Presse in Deutschland darüber nicht berichten und Cuba keinen Dank und kein Lob aussprechen?
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Warum besuchen der Bundeskanzler / die Bundeskanzlerin und die übrigen Mitglieder der deutschen Regierung Cuba nicht? Geht es dabei um Menschenrechtsverletzungen? Warum wurde dann aber Mexiko von der Bundeskanzlerin besucht, ein Land, in dem jährlich über 40.000 Tote, Vermisste, einschließlich Frauen und Kinder, registriert werden (die Dunkelziffer ist weit höher)? Und wie sieht es mit der Türkei aus? Hier sind Korruption, Folter und die Erschießung von Oppositionellen an der Tagesordnung, ebenso wie die Tötung von regimekritischen Demonstranten. Wieso wird über den Beitritt eines solchen Landes zur EU geredet? Warum wird der Ministerpräsident eines solchen Landes in Deutschland empfangen? Warum werden, wenn es um Menschenrechte geht, hochmoderne Waffen in den Iran exportiert? Warum leistet man freundschaftliche wirtschaftliche Hilfe, obwohl derislamische Iran als Terrorstaat bekannt ist? Wäre es nicht an der Zeit für die Bundesrepublik Deutschland, Cuba respektvoll und auf Augenhöhe zu begegnen?
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Gibt es Menschenrechtsverletzungen in Cuba? Wird dort die freie Meinungsäußerung unterdrückt? Im Jahre 1959 hat es auf Cuba eine Volksrevolution gegen die Militärdiktatur der CIA-Marionette General Batista gegeben. Bis heute gibt es Kräfte, die diesen Sieg des Volkes nicht akzeptieren wollen. Immer wieder kommt es zu Sabotage, zu Anschlägen, zu Krieg (s. Schweinebucht), zu Entführungen, Flugzeugexplosionen, zu Mordanschlägen gegen cubanische Führungskräfte und zu terroristischen Anschlägen gegen Touristen. Alle Anschläge gegen Cuba, die es bisher gegeben hat, wurden direkt oder indirekt über Miami und die dort ansässigen rechtsorientierten US-Parteien organisiert. Seit über 55 Jahren führen die USA einen Wirtschaftskrieg gegen Cuba. Wenn Cuba sich gegen Einmischung von außen und gegen den Terror wehrt, sind das Menschenrechtsverletzungen? Wenn Cuba sich gegen Propaganda, die seine sozialen Errungenschaften kaputt machen will, wehrt, ist das die Unterdrückung der freien Meinungsäußerung?
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In jeder Wahlperiode werden in Cuba die Kandidaten von den einzelnen Stadtteilen frei von der Bevölkerung gewählt. Freie Wahl gibt es ebenso für die Landes- und Provinzkandidaten, ohne dass Kapital oder Industrie Einfluss auf das Wahlergebnis nehmen oder auf den Wahlkampf; der Wahlkampf wird ohne Geld aus der Stromindustrie, der Waffenindustrie oder der Softwareindustrie geführt. Es gibt in Cuba keine Millionengelder für Plakatpropaganda und Kandidatenwerbung. Die Landes- und Provinzkandidaten für das Parlament in Havanna werden frei gewählt, ohne dass Privatfirmen oder Lobbyisten sich einmischen. Und die Mehrheit im Parlament wählt dann frei und ohne jeglichen Druck von außen den Präsidenten. Ist das alles undemokratisch? In Cuba kann weder das große Kapital noch ein Börsendiktat über das Schicksal des Landes entscheiden. Börsengang und Privatisierung der sozialen Errungenschaften sind in Cuba verboten. Ist das Einschränkung der freien Marktwirtschaft? Aber es gibt trotzdem 6 bis 8 Prozent Wirtschaftswachstum. Wesentlich mehr als in den EU-Mitgliedstaaten. Wenn Cuba nicht das Diktat des Westens und das westliche Mehrparteiensystem importieren möchte und nicht will, dass ihm wie den USA und den Ländern Westeuropas das Wahlsystem diktiert wird, und wenn Cuba trotzdem Millionen von Menschen auf seiner Seite hat, ist das Menschenrechtsverletzung?
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Zwei politische Systeme, zwei Geschichten, zwei Wege: Japan und Cuba – ein kapitalistischer und ein sozialistischer Weg.
Japan hat von 1910 bis 1945, fünfunddreißig Jahre lang, Korea als Kolonie unterdrückt; die Menschen dort wurden schikaniert, zu Zwangsarbeit gezwungen, die Frauen zur Prostitution. Was Japan bis Ende des Zweiten Weltkriegs auf dem asiatischen Festland und in Südostasien getan hat, ist hinlänglich bekannt. Seit Ende des Krieges bis heute sind die Japaner Opfer des Systems. Seit über 70 Jahren ist fast nur die LDP, die Liberaldemokratische Partei, an der Macht, zum Teil über Koalitionen mit anderen, kleineren Parteien. Die LDP hat in Japan so etwas wie eine absolute Herrschaft, in Verbindung mit dem Tennô, dem Kaiser. Die Menschen in Japan sind größtenteils Firmensoldaten: Sie arbeiten mindestens 12 Stunden am Tag, übernachten häufig in der Firma oder in Kapselhotels, um am nächsten Morgen gleich um 7 Uhr wieder am Arbeitsplatz sein zu können. Fleiß, Aufopferung und Just-in-time sind in Japan angesagt. Von der Schule bis zur Universität, ja sogar das Medizinwesen ist in höchstem Maße privatisiert und marktwirtschaftlich organisiert. Dennoch ist Japan vor 12 Jahren Bankrott gegangen und die Weltbank hat Japan 110 Milliarden Dollar Kredit gegeben. Toyota besitzt Tepco, Tepco hat Fukushima verursacht. Unser Pazifischer Ozean ist verseucht vom Atommüll und von den radioaktiven Abwässern der japanischen Atomindustrie. Bis heute wissen wir nicht, was aus den verletzten Arbeitern geworden ist, die am havarierten Reaktor gearbeitet haben. Marktwirtschaftliches Interesse. Wer sich in Japan gewerkschaftlich oder politisch organisiert, wird schief angesehen, verfolgt, lahmgelegt und vom öffentlichen Leben ferngehalten.
Cuba hat nie einen Krieg geführt. Cuba hat sogar den Afrikanern gegen die Apartheid-Diktaturen geholfen und ihre Befreiung unterstützt.
Cuba hat keinen Kaiser und möchte auch keinen. Cuba führt keinen Krieg und tut sich nicht zusammen mit „liberalen“ Kräften und rechtsorientierten Parteien, die alte Systeme oder Diktaturen unterstützen, um eine Koalition mit ihnen zu bilden. In Cuba arbeiten die Menschen nicht mehr als 7-8 Stunden am Tag. Firmensoldaten kennt man in Cuba nicht. Übernachtung in der Firma kennt man in Cuba nicht. Die Familie wird groß geschrieben, ebenso wie Humanität und Solidarität.
In Cuba sind Bildung und Medizin für alle frei zugänglich. Private Versicherungen existieren nicht. Deswegen sind große Versicherungsunternehmer, die zu den Weltkonzernen gehören, sauer auf Cuba, und sie fragen, warum Cuba die Tür nicht aufmacht, damit sie hineinkommen und Milliarden Gewinne machen können. Cuba lehnt dies ab, weil es nicht wie Japan kapitalistisch sein will. Cuba hat keine Atomenergie und verseucht nicht das Karibische Meer oder den Atlantik. Cuba hat auch nie die Absicht gehabt, Atomwaffen zu besitzen, obwohl es von seinem nördlichen Nachbar militärisch bedroht wird. Gewerkschaften gibt es in Cuba natürlich auch. Gerade im Moment unterstützt die Regierung die Arbeiter und die Gewerkschafter mehr.
Die Frage ist: Welches System wird von Deutschland unterstützt: das japanische oder das cubanische? Aber Japan hat doch viele Kriege geführt und diskriminiert bis heute seine Ureinwohner, die Ainu.
Deutschland hat viele vertraglich abgesicherte Kooperationen mit Japan und auch zahlreiche Städtepartnerschaften. Aber keine einzige Städtepartnerschaft mit Cuba! Warum? Wir sind doch für Völkerverständigung und Austauschprogramme? Deutschland kann von Cuba viel lernen, und auch Cuba kann von Deutschland lernen.
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Cuba bemüht sich seit Jahren um eine Normalisierung der wirtschaftlichen und politischen Beziehungen mit der ganzen Welt. Die Beziehungen zu den lateinamerikanischen, asiatischen, europäischen und afrikanischen Ländern erweitern sich. Deutschland aber hält sich zurück in Bezug auf die Beziehungen zu Cuba. Deutschland bietet Studentenaustausch über den DAAD (den Deutschen Akademischen Austauschdienst) an, und zwar mit Mexiko, Japan, sogar mit Kolumbien. Aber mit Cuba nicht. Seit Jahren fragen uns viele junge Menschen in Deutschland, wie sie es anstellen können, dass sie in Cuba studieren oder ein Praktikum machen, und sagen, dass sie ein Austauschprogramm mit Cuba suchen. Aber der DAAD, der unter dem Befehl des Auswärtigen Amtes arbeitet, bietet einen solchen Austausch nicht an. Punkt!
Warum?
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Cuba leidet seit der Revolution von 1959 tagtäglich unter der Überwachungspolitik der USA vom Boden und aus der Luft. Das Land ist bedroht durch Angriffe seitens des nördlichen Nachbarn. Cuba hat keine Atomwaffen und ist nicht der größte Waffenlieferant der Welt; auch exportiert es keine Panzer für diktatorische Regime. Trotzdem wird es ständig überwacht und mit Anti-Cuba-Propaganda bombardiert. Aus Florida und seitens rechter Gruppierungen und Parteien in den Vereinigten Staaten wird seit Jahrzehnten eine Anti-Cuba-Politik über das Internet durchgeführt. Der NSA und die Zusammenarbeit der US-Geheimdienste mit den Internetkonzernen lässt seit Jahren keine Vertrauensarbeit mit Cuba zu. Yahoo, Facebook, Google… als US-Konzerne, die Daten an die US-Regierung verkaufen, sind sie für Cuba keine unabhängigen Medien. Der Staat Cuba ist verpflichtet, seine Bürger vor Abhören durch ausländische Monopolmedien zu schützen. Auch Anti-Cuba-Propaganda durch abhängige Medien, die die Menschen in Cuba manipulieren und überwachen und die cubanische Revolution schwächen, sind in Cuba verboten. Und das ist auch gut so. Cuba ist für unabhängige Weltmedien, die neutral sind und nicht die Menschen als Produkt sehen. Die Internetkonzerne formen die Bürger auf der Erde als Produkt und sehen ihn nicht als unabhängigen Menschen mit Interessen und Intellekt. Die Menschen und die Politik müssen die elektronischen Medien kontrollieren und nicht die Konzerne die Menschen und Politiker. Und genau das – die elektronischen Medien kontrollieren, anstatt sich von ihnen kontrollieren zu lassen – tut auch Cuba. Es kontrolliert die Überwachungsmethoden der Internetkonzerne.
Die Frage ist: Ist das, was Cuba gegen die Lauschangriffe und die Freiheit der Medienkonzerne macht, eine Einschränkung der freien Meinungsäußerung?
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Fast drei Millionen Touristen, die jedes Jahr nach Cuba reisen, sagen, dass Cuba kein Land ist, aus dem man fliehen müsste. Cuba ist kein armes Land. Es ist auch kein reiches Land, aber Cuba ist stolz, weil es auf der Grundlage menschlicher und humanitärer Prinzipen seine Gesellschaft voranbringt.
Die Frage lautet: Sind Sie schon mal nach Cuba gereist? Wenn nicht, tun Sie das mit Freunden oder mit Ihrer Familie. Überall können sie ohne Probleme hinreisen. Sie können sich frei bewegen und mit den Menschen reden, um die Kultur und die Geschichte des stolzen cubanischen Volkes kennenzulernen.
